AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Sprachunterricht
Präambel
Durch Ihre Anmeldung oder Anmeldung Ihres Kindes bei meinem Sprachunterricht/Sprachkurs erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen und den Datenschutzerklärungen einverstanden. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen Ganna Korol (nachfolgend „Lehrer“ genannt) als Lehrkraft für Englisch und Deutsch online und ihren Kunden (nachfolgend „Sprachschüler“ genannt).
§1 Geltungsbereich - Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Erteilung von Einzel-, Paar- oder Gruppen-Sprachunterricht. Sie gelten auch für künftige Aufträge.
Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Lehrer und dem Kunden bzw. seinem gesetzlichen Vertreter zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in dem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Die Unterrichtsvereinbarung kann mündlich, fernmündlich, postalisch oder per E-Mail erfolgen. Eine rechtliche Bindungswirkung tritt jedoch erst durch eine schriftliche Bestätigung (per E-Mail oder per Post) durch den Lehrer (Ganna Korol).
Zusicherungen, Nebenabreden, Änderungen des Vertrages sowie Erklärungen von Vertretern bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Lehrers. Auf dieses Formerfordernis kann nur durch schriftliche Erklärung verzichtet werden.
§2 Leistungsumfang
Der Leistungsumfang, der Unterrichtsbeginn sowie die Unterrichtszeiten bestimmen sich nach den jeweiligen Kursbeschreibungen bzw. nach Vereinbarung zwischen dem Lehrer und dem Sprachschüler.
§3 Unterrichtserteilung/Unterrichtsdauer
Es wird eine regelmäßige und verlässliche Teilnahme an den Videokonferenzen während der Unterrichtsperiode vorausgesetzt.
Eine Unterrichtseinheit (UE) besteht aus 30 bzw. 45 Minuten. Ein Termin besteht aus mindestens einer vollen UE.
Der Unterricht wird zu den vereinbarten Zeiten gehalten. Verschiebungen seitens des Lehrers sind möglich.
§4 Videokonferenzen bzw. Online-Termine
Der Sprachschüler ist für eine entsprechende WLan-Verbindung inkl. der technischen Voraussetzungen selbst verantwortlich und hat diese bereitzustellen (stabile Wlan-Verbindung, PC/Tablet mit Mikro und Kamera).
Aufzeichnungen jeglicher Art sind untersagt.
Der Chatverlauf darf nicht aufgezeichnet oder mit Dritten geteilt werden.
Jegliche Art von Online-Ressourcen, die bereitgestellt werden, dürfen von dem Coachee nur für den vorgesehenen Zweck, im Rahmen des Online-Unterrichts genutzt werden. Jegliche Nutzung und Verbreitung darüber hinaus ist, soweit nicht anders ausgewiesen, untersagt. Unter OnlineRessourcen wird das gesamte Material einer Sitzung verstanden, das zur Verfügung gestellt wird. Dies umfasst beispielsweise Präsentationen, Chats, Videokonferenzen etc.
Der Sprachschüler darf keine privaten und vertraulichen Informationen anderer Personen veröffentlichen oder posten (wie z. B. private Telefonnummern oder E-Mail-Adressen), wenn diese nicht ausdrücklich ihre Zustimmung hierzu gegeben haben.
§5 Vergütung/Zahlungsbedingungen
Die Vergütungshöhe ergibt sich aus der jeweiligen, für den Zeitpunkt der Anmeldung, gültigen Preisliste des Lehrers und wird dem Sprachschüler bzw. seinem gesetzlichen Vertreter in Rechnung gestellt.
Rechnungen für den Einzel-/Paar-/Gruppenunterricht sind ohne Abzug 7 Tage ab Rechnungsdatum fällig.
Rechnungen sind vor dem Einzel-/Paar-/Gruppenunterricht Beginn fällig.
Ist eine monatsweise Zahlung vereinbart, ist diese monatlich im Voraus zu erbringen.
Der Rechnungsbetrag kann per Banküberweisung oder nach vorheriger Absprache auch bar beglichen werden.
§6 Absagen von Unterrichtsstunden bzw. Nicht-Teilnahme an Unterrichtsstunden
Absagen von Einzelunterricht: Einzelne Unterrichtstermine können von Sprachschülern bis zu 48 Stunden vor Unterrichtsbeginn abgesagt werden. Bei kurzfristigen Absagen unter 48 Stunden vor Unterrichtsbeginn werden 50 % der Kursgebühr berechnet. Bei Absagen weniger als 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn ist die volle Unterrichtsgebühr fällig.
Absagen von Gruppenunterricht: Unterrichtstermine von Kursen in Gruppen können nicht abgesagt werden.
Sollte die Mindestteilnehmerzahl eines angebotenen Kurses nicht zustande kommen, kann der Lehrer die Unterrichtseinheiten kürzen oder den Kurs ganz absagen.
Unterricht kann infolge höherer Gewalt (z.B. Erkrankung des Lehrers) abgesagt werden. Nach Möglichkeit wird der Unterricht dann nachgeholt. Ist eine Nachholung nicht möglich, wird für die entfallenen Termine keine Kursgebühr berechnet, bzw. bereits gezahlte Gebühren erstattet. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmer bestehen nicht.
Kann der Teilnehmer an den Unterrichtsstunden nicht teilnehmen, besteht kein Anspruch auf Nachholung des Unterrichts.
Kann ein Teilnehmer längerfristig nicht teilnehmen, sollte von ihm erwogen werden, ob er jemanden benennen kann, der an seiner Stelle in den Vertrag tritt. Wir sind berechtigt, den Ersatzteilnehmer aus berechtigten Gründen abzulehnen, etwa bei zweifelhafter Zahlungsfähigkeit oder nicht ausreichenden Vorkenntnissen im Falle von Gruppenunterricht.
§7 Feiertage/Kursdauer/Unterrichtsausfall
Gesetzliche Feiertage bleiben unterrichtsfrei und berechtigen nicht zur Minderung der Kursgebühr. Wir sind berechtigt, bei Bedarf Beginn und Ende des Unterrichts neu festzulegen.
Weiter sind wir berechtigt, bei Bedarf die Unterrichtszeiten zu ändern.
Für ausgefallene Unterrichtseinheiten, die wir zu vertreten haben, bieten wir Ersatzstunden an.
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§8 Kündigung
Der Vertrag ist auf eine feste Leistungszeit geschlossen. Eine ordentliche Kündigung ist daher ausgeschlossen. Eine fristlose Kündigung aufgrund einer besonderen Vertrauensstellung nach § 627 BGB besteht nicht.
Das Recht beider Vertragspartner zur Kündigung aus außerordentlichem Grunde, die schriftlich zu erfolgen hat, bleibt unberührt.
§9 Widerrufsbelehrung
1. Belehrung Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um sein/ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Lehrer (Ganna Korol, Schnellerstrasse 60, 12439 Berlin, Tel.:+49 (0) 17657860225, E-Mail: kontakt.gannakorol(at)gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Lehrer alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von dem Lehrer angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei dem Lehrer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Lehrer dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes mit dem Kunden vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Kunde dem Lehrer einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde der Lehrer von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
3. Musterwiderrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das unten stehende Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
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Ganna Korol
Schnellerstraße 60
12439 Berlin
Tel.: +49 (0) 17657860225
E-Mail: kontakt.gannakorol@gmail.com
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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§10 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort ist online. Für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den Verträgen von dem Lehrer gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
§11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen der Teilnahmebedingungen oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Beratungsvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt.
§12 Änderungen
Änderungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit möglich und werden den Teilnehmern entsprechend mitgeteilt.
HINWEIS: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern in diesem Text die männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter.
Stand: Juni 2022